Mit dem auf der Gemeindevertretersitzung im Dezember 2024 einstimmig gefassten Beschluss wurde unser Bürgermeister beauftragt, mit dem Bürgermeister der Gemeinde Hoppegarten eine gemeinsame Beratung der beiden Hauptausschüsse zum frühestmöglichen Zeitraum durchzuführen.
Diesem Auftrag ist der Bürgermeister unserer Gemeinde nachgekommen und am 15.01.2025 fand um 18.00 Uhr ein gemeinsamer Hauptausschuss mit den Mandatsträgern aus Hoppegarten und Neuenhagen statt. Die Sitzung war öffentlich im Gemeindesaal Hoppegarten.
Wir DIE PARTEILOSEN waren mit Mitgliedern unserer Fraktion und unserer Wählergruppe vor Ort.
Neben den Ausschussmitgliedern, Vertretern der beiden Verwaltungen, den Bürgermeistern unserer Kommunen und zahlreichen Bürgern, waren auch zwei Vertreter des Landkreises Märkisch-Oderland anwesend, wodurch die Wichtigkeit des Themas deutlich wurde.
In der Sitzung stellte die Verwaltung der Gemeinde Hoppegarten den aktuellen Arbeitsstand vor und erläuterte, dass aktuell noch ein Verkehrsgutachten zur Anbindung über die Virchowstraße erstellt wird. Es ist geplant, der Neuenhagener Verwaltung Ende Februar / Anfang März die Ergebnisse dieses Gutachtens vorzustellen. Ziel der Gemeinde Hoppegarten ist es, den Gemeindevertretern einen abstimmungsreifen Bebauungsplan noch vor der Sommerpause vorzulegen.
Ein wichtiges Signal kam von den Vertretern des Landkreises als Schulträger. Es wurde noch einmal auf die Notwendigkeit der Schule hingewiesen und bestätigt, dass der Landkreis trotz der bereits eingetretenen Verzögerung die Schule bauen und finanzieren wird. Voraussetzung ist jedoch, dass Hoppegarten zeitnah einen Bebauungsplan aufstellt. In Betracht käme unter anderem auch einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufzustellen.
Unsere Meinung ist eindeutig – Wir DIE PARTEILOSEN sind weiterhin für einen gemeinsamen Schulstandort auf dem KWO-Gelände, jedoch gegen eine Verkehrserschließung über die Virchowstraße. Wir gehen davon aus, dass im Rahmen der Bürgerbeteiligung zahlreiche Einwände von Anwohnern der Virchowstraße eingehen und somit wertvolle Zeit verstreichen wird.